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Beschäftigungsbedingungen international
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China - 2021
Mindestlohnentwicklung im Jahr 2020 durch die Corona-Pandemie ausgebremst Die Mindestlohnentwicklung in China steht erkennbar unter dem Eindruck der Covid19-Pandemie und den drastischen weltweiten wirtschaftlichen Erschütterungen. Zum ersten Mal seit über einem Jahrzehnt kündigte keine der chinesischen Provinzen ... -
Mexiko - 2021
Erhöhung des Mindestlohns zum 01.01.2021 Die Nationale Mindestlohnkommission (Comisión Nacional de los Salarios Mínimos, Conasami) hat den gesetzlichen Mindestlohn in Mexiko zum Jahreswechsel angepasst. Zum 01.01.2021 ist der nationale gesetzliche Mindestlohn dabei um 15 Prozent von bisher 123,22 ... -
China - 2021
Zahl der geförderten Branchen für ausländische Investitionen erhöht Ende des Jahres 2020 haben die zuständigen chinesischen Stellen eine neue Fassung des sogenannten „Catalogue of Encouraged Industries for Foreign Investment“ herausgegeben, die ab dem 27.01.2021 Anwendung finden soll. Der ... -
Brasilien - 2021
Übersicht zu den Grundzügen des Sozialversicherungsrechts Jeder Arbeitnehmer muss bei der Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses in Brasilien grundsätzlich beim Nationalen Sozialversicherungsinstitut INSS (Instituto Nacional do Seguro Social) registriert werden. Die Sozialversicherungsbeiträge setzen sich ... -
Kanada - 2021
Covid-19: (Ein-) Reisebeschränkungen weiter verschärft Bereits seit März 2020 hat Kanada seinen Grenzverkehr strikt beschränkt. Von dem verhängten strengen Einreisestopp ausgenommen sind – außer Kanadiern und Personen mit permanentem Aufenthaltsstatus – nur Diplomaten, Flugzeugcrews, ... -
Irland - 2021
Nationale Strategie zur Mobilen Arbeit vorgelegt Die irische Regierung hat im Januar 2021 eine offizielle Strategie zur größeren Verbreitung mobiler Arbeit auch nach der Covid-19-Pandemie vorgelegt. Obwohl die Akzeptanz von mobiler Arbeit und Homeoffice in Irland bereits vor der Pandemie immer weiter zugenommen ... -
China - 2021
Durchbruch beim EU-China-Investitionsabkommen Die EU und China haben sich am 30.12.2020 im Grundsatz auf ein Investitionsabkommen verständigt, von dem die EU-Seite sagt, es sei der „ambitionierteste“ Handelsvertrag, den China jemals mit einem Drittstaat geschlossen habe. Das Abkommen soll zu ausgewogeneren ... -
Saudi Arabien - 2021
Reform des Arbeitsrechts stärkt die Position der ausländischen Arbeitnehmer Das Ministerium für Humanressourcen und soziale Entwicklung (MHRSD) in Saudi-Arabien hat am 04.11.2020 die sogenannte Labour Reform Initiative (LRI), eine Initiative zur grundlegenden Reform des Arbeitsrechts veröffentlicht. Die ... -
Italien - 2021
Neuer Tarifvertrag für die M+E-Industrie abgeschlossen Am 05.02.2021 konnte sich Federmeccanica mit allen drei M+E-Gewerkschaften FIM, UILM und FIOM auf einen neuen nationalen Tarifvertrag für die italienische M+E-Industrie verständigen. Die Laufzeit des neuen Tarifvertrages beträgt insgesamt 42 Monate ... -
USA - 2021
Mindestlohn soll bis 2025 auf 15 Dollar verdoppelt werden Der neu ins Amt gekommene US-Präsident Joe Biden strebt als eine seiner ersten Amtshandlungen einen verbindlichen Fahrplan zur Anhebung des nationalen Mindestlohns an. Nach den vorgelegten Plänen soll der landesweite Mindestlohn bis zum Jahr 2025 auf 15 Dollar ... -
Ägypten - 2021
Neues Datenschutzgesetz in Kraft getreten Am 15.10.2020 ist in Ägypten ein neues Datenschutzgesetz in Kraft getreten, welches sich weitgehend an der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DGSVO) orientiert. Das neue Gesetz regelt den Umgang mit und die Verwaltung von personenbezogenen Daten. Ausgenommen davon ... -
Rußland - 2021
Neue Vorschriften zur Telearbeit in Kraft getreten Mit Wirkung zum 01.01.2021 ist das russische Arbeitsgesetzbuch (ArbGB) um neue Vorschriften zur Telearbeit ergänzt worden. Die Änderungen selbst wurden durch das Föderale Gesetz Nr. 407-FZ vom 8. Dezember 2020 eingefügt. Die neuen Regelungen in Kapitel ... -
Großbritannien - 2021
Brexit: Vorläufige Anwendung des Handelsabkommens wird verlängert Mitte Februar hatte die Europäische Kommission vorgeschlagen, das Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich zwei Monate länger als ursprünglich geplant, nämlich ... -
Kenia - 2021
Steuererhöhungen zum Jahreswechsel beschlossen Die kenianische Regierung hat am 22.12.2020 die Steuersenkungen vom April 2020 rückgängig gemacht (siehe dazu auch den Bericht in den ISN 3/2020). Ziel dieser Steuersenkung im Frühjahr 2020 war insbesondere die Unterstützung der kenianischen Unternehmen ... -
Chile - 2021
Kongress verabschiedet neues Einwanderungsgesetz Seit 2013 hat es in Chile zahlreiche Versuche gegeben, das Einwanderungssystem zu reformieren. Nach nunmehr acht Jahren der Diskussion im Kongress hat der Senat im Dezember 2020 ein neues Einwanderungsgesetz verabschiedet. Es ersetzt die noch aus der Militärdiktatur ... -
Kanada - 2021
Reform der Datenschutzgesetze angestoßen Am 17.11.2020 hat die kanadische Regierung das Gesetz zur Umsetzung der digitalen Charta vorgelegt. Der lang erwartete „Digital Charter Implementation Act 2020“ (DCIA) soll die Privatsphäre der Kanadier im Rahmen von kommerziellen Aktivitäten schützen. ... -
Großbritannien - 2021
Brexit: Regierung bietet EU-Bürgern Geld für die freiwillige Ausreise Die britische Regierung bietet EU-Bürgern nach jüngsten Berichten finanzielle Anreize, das Vereinigte Königreich zu verlassen. So berichtete es der britische Guardian im Januar 2021. Mit Wirkung zum 01.01.2021 wurden EU-Bürger ... -
Saudi Arabien - 2021
Neues elektronisches Stellenportal freigeschaltet Am 16.03.2021 hat die Regierung des Königreichs Saudi-Arabien eine Online-Plattform für ausländische Arbeitskräfte im Privatsektor des Landes eingerichtet. Das Ministerium für Humanressourcen und soziale Entwicklung Saudi-Arabiens (MHRSD) hat mit dem ... -
Ungarn - 2021
Gesetzlicher Mindestlohn zum 01.02.2021 angehoben Die ungarische Regierung und die Sozialpartner haben sich auf neue Mindestlohn- und Abgabenregelungen verständigt. Dazu wurde im Amtsblatt „Magyar Közlöny“ am 28.01.2021 die Regierungsverordnung Nr. 20/2021. (I. 28.) über die amtlich ... -
Italien - 2021
Weitere Krisenmaßnahmen zur Stützung der Wirtschaft beschlossen Wegen des andauernden Covid-19-Notstands hat der italienische Gesetzgeber Anfang April 2021 mit dem Gesetzesdekret Nr. 41/2021 („Decreto Sostegni“) erneut Maßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen und Wirtschaft, zur ... -
Irland - 2021
Reformbedarf des Tarifverhandlungssystems wird überprüft Irland arbeitet aktuell an einer Überprüfung seines Tarifverhandlungssystems. Der Tánaiste (stellvertretende Ministerpräsident) und Minister für Unternehmen, Handel und Beschäftigung, Leo Varadkar, hat dazu im April 2021 eine ... -
Südkorea - 2021
Zahlreiche Änderungen im Steuerrecht in Kraft getreten Mit Wirkung zum 01.01.2021 wurden in Südkorea einige steuerrechtliche Vorschriften angepasst, darunter auch im Mehrwertsteuer- sowie im Einkommensteuerrecht. Bei elektronischen Dienstleistungen nach Art. 53-2 Abs. 1 des Mehrwertsteuergesetzes (Value-Added Tax ... -
Dänemark - 2021
Corona: Ein Öffnungsschritt nach dem anderen / Einreise erleichtert Mit Wirkung zum 26.06.2021 wurde der europäische Coronapass in Dänemark eingeführt und damit quasi schon wieder fast die Reisefreiheit. Um den dänischen digitalen Coronapass zu erlangen, ist die dänische Personennummer (NemID) ... -
Ungarn - 2021
Gewerbesteuervergünstigungen für KMU beschlossen Mit einer Regierungsverordnung, die die Folgen der Covid-19-Pandemie abschwächen soll, wurde die Senkung der Gewerbesteuer für kleine und mittlere Unternehmen festlegt. Die Regierungsverordnung 639/2020. (XII. 22.) sieht dazu vor, dass die ... -
Österreich - 2021
Sozialpartnerprojekt für einen elektronischen Bauarbeiterausweis droht zu scheitern Beim Digitalisierungsprojekt Bauarbeiter-Card zur Eindämmung von Lohn- und Sozialunterschreitung am Bau steht es Spitz auf Knopf. Ende März 2021 tagte der Vorstand der Bauarbeiterurlaubs- und Abfertigungskasse (BUAK) und beriet ...
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Julius Jacoby
Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Internationales Recht
