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Beschäftigungsbedingungen international
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Slowakei - 2018
Besteuerung von Entsandtkräften Die Beschäftigung eines ausländischen Arbeitnehmers bei einem slowakischen Arbeitgeber aufgrund eines Arbeitsvertrages muss von der klassischen Entsendung unterschieden werden. Wenn eine ausländische Person (mit Wohnsitz in einem anderen Staat) in der Slowakei eine ... -
VAE - 2018
Beteiligungsgrenze für Ausländer könnte bis Ende 2018 aufgehoben werden Mit dem Programm „Vision 2021“ haben die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) ein ehrgeiziges Transformationsprogramm beschlossen. Für den wirtschaftlichen Wandel benötigt der Golfstaat frisches Kapital und ... -
Japan - 2019
Bisher nur wenige Arbeitsvisa erteilt Mehr als ein halbes Jahr nach der Einführung hat die japanische Regierung erst knapp 400 der neuen Arbeitsvisa ausgegeben (siehe zu den genauen Modalitäten auch den Bericht in den ISN 2/2019). Die Ursachen sind komplex. Das Arbeitsvisum mit dem Titel „qualifizierter ... -
Deutschland - 2018
BMF-Schreiben zur steuerlichen Behandlung des Arbeitslohns überarbeitet Das Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) zur Besteuerung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen vom 12.11.2014 wurde von einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe grundlegend überarbeitet. In die erforderliche ... -
Großbritannien - 2019
Brexit: A1-Bescheinigungen nun bis Ende Januar 2020 Der erneut verschobene Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union hat auch Auswirkungen auf die Sozialversicherung bei Entsendungen: A1-Bescheinigungen werden nun maximal befristet bis zum geplanten Austrittsdatum am 31.01.2020 ... -
Großbritannien - 2018
Brexit: Aktuelle zollrechtliche Aspekte Nach dem Referendum über den Austritt aus der EU am 23.06.2016, in dem knapp 52 Prozent der Bürger des Vereinigten Königreichs (GBR) für einen Austritt aus der EU stimmten, stellte das Vereinigte Königreich (VK) am 17.01.2017 einen 12-Punkte-Plan vor. Dieser ... -
Großbritannien - 2019
Brexit: Austrittserklärung kann einseitig wieder zurückgenommen werden „Ein Mitgliedsstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit“. So heißt es in Art. 50 Abs. 2 Satz 1 des Vertrages über die Europäische Union (EUV). Das Vereinigte ... -
Großbritannien - 2019
Brexit: Britische Regierung ändert Einreiseregeln für EU-Bürger Die britische Regierung hat im September 2019 ihre Pläne für die Einreisebestimmungen nach einem harten Brexit aufdatiert. Zwischenzeitlich hatte es einige Irritationen gegeben, nachdem die Regierung eine härtere Linie bei der ... -
Großbritannien - 2018
Brexit: EU verabschiedet Verhandlungsleitlinien für die Übergangsphase Die Europäische Union hat am 29.01.2018 Leitlinien für die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über eine Übergangsphase verabschiedet. Formal hat dazu der Rat im EU-27-Format ergänzende Richtlinien für ... -
Großbritannien - 2019
Brexit: Sony verlegt Europasitz Aus Sorge vor den Konsequenzen eines harten Brexits wird der japanische Elektronikkonzern Sony seinen Europasitz aus Großbritannien in die Niederlande verlegen. Der Verwaltungssitz von Sony Europe soll nach offiziellen Angaben des Konzerns bis Ende März von London nach Amsterdam ... -
Großbritannien - 2019
Brexit: Weißbuch zur Einwanderung für die Zeit nach dem Brexit veröffentlicht Am 19.12.2018 hat die britische Regierung das lang erwartete Weißbuch zum Einwanderungsgesetz für die Zeit nach dem Brexit veröffentlicht. Der Entwurf geht davon aus, dass das Vereinigte Königreich (VK) die ... -
Großbritannien - 2018
Britisches Parlament verabschiedet zentrales Brexit Gesetz Das britische Parlament hat am 20.06.2018 nach langer Diskussion eine Einigung über den genauen Wortlaut der „European Union (Withdrawal) Bill“ erzielt. Am 26. Juni erhielt das Gesetz die Ausfertigung durch die Königin und ist somit – ... -
Frankreich - 2020
Corona-Krise: M+E-Sozialpartner verständigen sich auf zentrale Punkte zur Wiederaufnahme der industriellen Tätigkeit Am 18.05.2020 haben sich die französischen M+E-Sozialpartner, unser Schwesterverband UIMM und die Gewerkschaften FO Métaux, CFDT und CFE-CGC, nach insgesamt drei Treffen auf eine gemeinsame ... -
Italien - 2020
Coronavirus und Verträge Das Coronavirus hat in Italien zu erheblichen Einschränkungen des täglichen Lebens geführt. Die Durchführung mancher Verträge ist dadurch schwierig oder sogar unmöglich geworden. So waren zum Beispiel Dienstleistungsverträge im Verkehrs- oder Tourismusbereich ... -
Slowakei - 2020
Covid-19: Änderungen im Arbeitsgesetzbuch Als Reaktion auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der pandemischen Ausbreitung des Sars-2-Viraus, auch als Covid-19 bekannt, wurde am 02.04.2020 das Gesetz Nr. 66/2020 Slg. verabschiedet. Dieses ergänzt Gesetz Nr. 311/2011 Slg. Arbeitsgesetzbuch (ArGB). Es enthält ... -
Frankreich - 2020
Covid-19: Wirtschaftliche und soziale Maßnahmen zur Abfederung der Krise Die französische Regierung versucht aktuell vieles, um die wirtschaftliche Situation der Unternehmen zu schützen und Arbeitsplätze bestmöglich zu erhalten. Dafür ist u. a. ein vereinfachter und verstärkter Einsatz von ... -
Dänemark - 2020
Dänische Regierung und Sozialpartner einigen sich auf Lohnentschädigung Bereits seit dem 14.03.2020 können Unternehmen eine sog. Krisen-Lohnentschädigung beantragen, um Entlassungen zu verhindern. Diese Möglichkeit basiert auf einer tripartiten Vereinbarung zwischen der dänischen Regierung und ... -
Japan - 2019
Datenschutz-Standards von Japan und der EU als gleichwertig anerkannt Daten zwischen der EU und Japan können nun ungehindert hin und her fließen. Das Datenschutz-Niveau in dem asiatischen Land ist nach einem Beschluss der EU-Kommission vom 23.01.2019 mit dem der EU vergleichbar. Der entsprechende Beschluss wurde ... -
Rußland - 2020
Datenschutzverletzungen werden schärfer sanktioniert Seit September 2015 gilt gemäß Art. 18 Abs. 5 des russischen Gesetzes über den Schutz personenbezogener Daten (Nr. 152-FZ vom 27.07.2006) die Pflicht der Verantwortlichen zur Speicherung, Lagerung, Systematisierung, Auslesen von Daten russischer ... -
Estland - 2019
Dauer des Vaterschaftsurlaubs soll verlängert werden Am 07.08.2019 unterzeichnete der Sozialminister (Sotsiaalministeerium) ein Dekret, das den Zeitraum des Vaterschaftsurlaubs von zehn Tagen auf 30 Tage verlängert. Zudem wurde die Pflicht zur Zahlung verändert. Zukünftig ist nicht mehr der Arbeitgeber ... -
Spanien - 2019
Deutliche Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns um 22,3 Prozent Mit Wirkung zum 01.01.2019 hat die spanische Regierung den gesetzlichen nationalen Mindestlohn (Salario Mínimo Interprofesional, SMI) deutlich um 22,3 Prozent von bisher 736,00 EUR auf jetzt 900,00 EUR brutto pro Monat angehoben. Die ... -
Litauen - 2019
Deutliche Mindestlohnerhöhung ab 2020 beschlossen Litauen erhöht mit Wirkung zum 01.01.2020 den gesetzlichen Mindestlohn. Die Regierung in Vilnius hat Anfang Juli eine Anhebung der Lohnuntergrenze beschlossen. Demnach soll der gesetzliche monatliche Mindestlohn in dem baltischen EU-Land zum kommenden Jahr von 555 EUR ... -
Philippinen - 2018
Deutsch-philippinisches Sozialversicherungsabkommen tritt im Juni 2018 in Kraft Wie zuletzt mit ISN 5/2014 berichtet, haben Deutschland und die Philippinen bereits am 19.09.2014 das deutsch-philippinische Sozialversicherungsabkommen unterzeichnet. Dieses wird nun am 01.06.2018 in Kraft treten. Das Abkommen ist ... -
Ukraine - 2019
Deutsch-ukrainisches Sozialversicherungsabkommen unterzeichnet Die Fachminister aus Deutschland und der Ukraine haben am 07.11.2018 in Kiew ein bilaterales Sozialversicherungsabkommen unterzeichnet. Durch das Abkommen wird der soziale Schutz insbesondere im Bereich der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung koordiniert ... -
Österreich - 2018
Digitalisierung: Algorithmen unterstützen zukünftig bei der Vermittlung Arbeitsloser Die österreichische Arbeitsmarktpolitik ist erkennbar in einer Umbruchphase. Dank der guten Konjunktur sind die Jahre stark mit ansteigender Arbeitslosigkeit vorbei, die Zahl der Jobsuchenden geht deutlich zurück. Zugleich ...
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Julius Jacoby
Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Internationales Recht
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